Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die kostenpflichtigen Tarife und Zusatzpakete der Lern-App „Hurra Mathe“ (hurra-mathe.de), die zwischen SLT-Software, Bauer & Schmid GbR, Mittelfeldstraße 29, 70806 Kornwestheim, Deutschland, vertreten durch die Gesellschafter Alexander Bauer und Dr. Wolfgang Schmid, E-Mail: info@slt.de, USt-IdNr. DE221382930 (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“), und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden.

Die Nutzung der App selbst (Konten, Kinderkonten, zulässige Nutzung) regeln ergänzend unsere Nutzungsbedingungen. Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, erläutert unsere Datenschutzerklärung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB); dazu können z. B. Schulen, Schulträger, Nachhilfeinstitute oder Lehrkräfte zählen, die für ihre berufliche Tätigkeit bestellen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Diese AGB gelten für alle Online-Bestellungen in der App (Zahlung über Stripe), und zwar auch dann, wenn ein Unternehmer bestellt; eine Lehrkraft, die selbst in der App bestellt, bestellt als Verbraucher. Die Nutzung durch Schulen bieten wir nur über eine gesonderte Schullösung auf Anfrage an (siehe „Hurra Mathe für Schulen“, hurra-mathe.de/de/schulen/datenschutz); ein Kauf auf Rechnung ist in der App nicht möglich.

§ 2 Leistungsbeschreibung und Tarife

Hurra Mathe ist eine webbasierte Lern-App für Kinder im Grundschulalter zum Üben der Grundrechenarten. Die App wird im Browser bzw. als installierbare Web-App (PWA) bereitgestellt; es handelt sich um ein digitales Produkt im Sinne der §§ 327 ff. BGB. Maßgeblich ist der Funktionsumfang, der zum Zeitpunkt der Bestellung in der Tarifübersicht der App beschrieben ist. Derzeit werden angeboten:

• Free (kostenlos): ein Kinderkonto, 30 Minuten Übungszeit pro Tag, ohne Werbung.
• Starter: 0,99 € pro Monat oder 9,99 € pro Jahr – unbegrenzte Übungszeit, ein Kinderkonto.
• Premium: 4,99 € pro Monat oder 49,99 € pro Jahr – bis zu 5 Kinderkonten, Elternkonto, E-Mail-Benachrichtigungen, Fortschrittsübersicht und eigene Lernprofile.
• Pro: 9,99 € pro Monat oder 99,99 € pro Jahr – bis zu 25 Kinderkonten, Gruppen, Testgenerator, Trainingspläne, erweiterte Berichte, Bestenlisten und teilbare Lernprofile.
• PRO-X-Zusatzpaket (nur zusätzlich zu einem aktiven Pro-Tarif): je Paket 10 weitere Kinderkonten für 4,99 € pro Monat oder 49,99 € pro Jahr; 1 bis 49 Pakete je Bestellung. Jede Bestellung von Zusatzpaketen wird als eigenes Abonnement geführt und kann gesondert gekündigt werden.

Die Zahl der Kinderkonten bezieht sich auf die gleichzeitig verwalteten Kinderkonten. Ein Anspruch auf Lerninhalte oder Funktionen, die nicht in der Tarifbeschreibung genannt sind, besteht nicht. Die kostenlose Nutzung (Free, Demo-Modus) ist unentgeltlich: Sie enthält keine Werbung, und es werden keine personenbezogenen Daten als Gegenleistung verlangt. Sie erfolgt ohne Vertragsschluss nach diesen AGB; für sie gelten die Nutzungsbedingungen.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Tarife in der App ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Bestellungen dürfen nur volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige Personen über ein Eltern- bzw. Lehrkraftkonto aufgeben; Kinderkonten können keine Käufe tätigen. Der Bestellvorgang läuft wie folgt ab:

• Der Kunde meldet sich an und wählt in der Tarifübersicht den Tarif und den Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) bzw. die Anzahl der PRO-X-Pakete.
• Unmittelbar über der Bestell-Schaltfläche sieht der Kunde eine Zusammenfassung der Bestellung (Tarif bzw. Zusatzpaket, Preis einschließlich Umsatzsteuer, Abrechnungszeitraum sowie Mindestlaufzeit und Kündigungsfrist). Er bestätigt durch Anklicken eines nicht vorausgewählten Kontrollkästchens, dass er diese AGB und die Nutzungsbedingungen gelesen hat und akzeptiert, und verlangt ausdrücklich den Beginn der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist (siehe § 7). Ohne diese Bestätigung ist die Bestell-Schaltfläche gesperrt.
• Mit Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ in der App wird der Kunde zu unserem Zahlungsdienstleister Stripe weitergeleitet. Dort gibt er Zahlungs- und Rechnungsdaten ein und kann alle Angaben vor dem Absenden prüfen und korrigieren. Über „Zurück“ bzw. Abbrechen gelangt er ohne Bestellung in die App zurück.
• Auf der Stripe-Bezahlseite gibt der Kunde durch Klick auf die dortige Bestell-Schaltfläche eine verbindliche Bestellung ab, nachdem er zuvor in der App die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ angeklickt hat; unmittelbar über der Schaltfläche wird er darauf hingewiesen, dass der Klick eine zahlungspflichtige Bestellung auslöst. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Zahlung erfolgreich autorisiert wurde und wir den gebuchten Tarif freischalten, spätestens mit unserer Vertragsbestätigung per E-Mail.
• Für einen Tarifwechsel gilt dasselbe: Der Kunde bestätigt den Wechsel in der App in einem Dialog, der Tarif, Preis einschließlich Umsatzsteuer, Abrechnungszeitraum, Laufzeit und Kündigung nennt und sich abbrechen lässt; die verbindliche Bestellung erfolgt dort durch Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“. Die anschließende Seite unseres Zahlungsdienstleisters dient nur noch der Zahlungsabwicklung.

Vertragssprache ist Deutsch; Übersetzungen dienen nur der Information. Wir speichern den Vertragstext. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist unter hurra-mathe.de/de/agb abrufbar; die Version, die der Kunde akzeptiert hat, wird zusammen mit dem Zeitpunkt der Bestätigung gespeichert.

Nach Vertragsschluss – spätestens mit Beginn der Leistung – erhält der Kunde von uns eine Vertragsbestätigung per E-Mail auf einem dauerhaften Datenträger (§ 312f BGB). Sie enthält die Angaben zum Anbieter, die Bestelldaten (Tarif bzw. Zusatzpaket, Umfang, Abrechnungszeitraum, Vertragsbeginn, Preis einschließlich Umsatzsteuer), die Regeln zu Laufzeit und Kündigung, die Bestätigung des ausdrücklichen Verlangens, vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung zu beginnen, samt Hinweis auf den Wertersatz sowie den vollständigen Wortlaut dieser AGB, der Nutzungsbedingungen, der Widerrufsbelehrung und des Muster-Widerrufsformulars in der akzeptierten Fassung. Bei einer Vertragsänderung (Tarifwechsel) erhält der Kunde eine entsprechende Bestätigung der Vertragsänderung. Den Zahlungsbeleg stellt Stripe zusätzlich bereit.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Limited, Dublin, Irland), mit den dort angebotenen Zahlungsarten, derzeit per Kreditkarte. Das Entgelt für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (Monat oder Jahr) ist zu dessen Beginn im Voraus fällig und wird automatisch über das hinterlegte Zahlungsmittel eingezogen.

Schlägt eine Zahlung fehl, gilt folgendes Verfahren: (1) Wir informieren den Kunden per E-Mail und bitten ihn, die Zahlungsmethode zu aktualisieren; Stripe versucht die Zahlung automatisch erneut, der Zugang bleibt zunächst bestehen. (2) Ist die Zahlung sieben Tage nach Fälligkeit weiterhin offen, wird der Zugang auf den Funktionsumfang des Free-Tarifs beschränkt – überzählige Kinderkonten werden eingefroren, nicht gelöscht – und der Kunde per E-Mail informiert. (3) Schlägt auch der letzte automatische Zahlungsversuch fehl, spätestens 21 Tage nach Fälligkeit, endet das Abonnement; der Kunde wird per E-Mail informiert. Geht die Zahlung zwischenzeitlich ein, wird der volle Zugang sofort wiederhergestellt. Aktionscodes können nur während des Bestellvorgangs eingelöst werden. Rechnungen und Zahlungsbelege werden elektronisch per E-Mail bzw. im Stripe-Kundenportal bereitgestellt.

Veranlasst der Kunde schuldhaft eine unberechtigte Rückbuchung einer Kartenzahlung (Zahlungsanfechtung, sog. „Chargeback“), verlangen wir eine Pauschale in Höhe von 20,00 €. Dies entspricht der Gebühr, die unser Zahlungsdienstleister Stripe je Zahlungsanfechtung erhebt. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale; uns bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten. Die Pauschale fällt nicht an, wenn die Rückbuchung berechtigt war, insbesondere wenn die Kartenzahlung nicht vom Kunden veranlasst wurde.

Bei Fragen zu einer Abbuchung bitten wir den Kunden, sich zunächst an uns zu wenden (info@slt.de). Berechtigte Erstattungen nehmen wir direkt über Stripe vor; dem Kunden entstehen dafür keine Kosten. Darüber hinaus erstatten wir im Einzelfall auch aus Kulanz; ein Anspruch auf eine Kulanzerstattung besteht nicht. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere aus Widerruf, Kündigung und Gewährleistung, bleiben unberührt.

§ 5 Laufzeit, automatische Verlängerung und Kündigung

Monatsabonnements werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, verlängern sich jeweils um einen weiteren Monat und können jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Jahresabonnements haben eine Erstlaufzeit von einem Jahr; eine Kündigung während der Erstlaufzeit wird zu deren Ende wirksam. Nach Ablauf der Erstlaufzeit läuft ein Jahresabonnement auf unbestimmte Zeit weiter und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden; das Entgelt wird weiterhin jährlich im Voraus berechnet. Diese Regeln gelten für Basistarife und PRO-X-Zusatzpakete gleichermaßen. Die Kündigung ist insbesondere möglich:

• in der App über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ in den Einstellungen und auf der Tarifseite (Kündigungsseite unter hurra-mathe.de/de/kuendigen): Dort wählt der Kunde die Verträge, die Art der Kündigung (ordentlich oder außerordentlich) und den gewünschten Zeitpunkt, sieht vor dem Absenden das Vertragsende und bestätigt mit der Schaltfläche „jetzt kündigen“; außerdem im Benutzerprofil über „Abo kündigen“,
• im Stripe-Kundenportal („Abo verwalten“), in dem auch PRO-X-Zusatzpakete einzeln gekündigt werden können; auch dort gilt für Jahresabonnements nach der Erstlaufzeit die Frist von einem Monat,
• in Textform per E-Mail an info@slt.de oder an die in § 1 genannte Anschrift unter Angabe der E-Mail-Adresse des Kontos.

Bis zum Wirksamwerden der Kündigung bleibt der Tarif nutzbar. Anschließend wird das Konto auf den Free-Tarif umgestellt bzw. entfallen die Kinderkonten des gekündigten PRO-X-Zusatzpakets; Funktionen, die über den Free-Tarif hinausgehen, stehen dann nicht mehr zur Verfügung; überzählige Kinderkonten werden eingefroren, nicht gelöscht (Nutzungsbedingungen Nr. 8). Endet ein Jahresabonnement nach Ablauf der Erstlaufzeit vor dem Ende des bereits bezahlten Abrechnungsjahres, erstatten wir das im Voraus gezahlte Entgelt für die Zeit nach dem Vertragsende zeitanteilig auf das bei der Zahlung verwendete Zahlungsmittel. Im Übrigen endet der Vertrag bei ordentlicher Kündigung mit dem Ende des bezahlten Abrechnungszeitraums, sodass keine Erstattung anfällt. Tarifwechsel erfolgen über die Aboverwaltung; maßgeblich sind die dort vor der Bestätigung angezeigten Beträge. Der Anbieter kann Abonnements mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (z. B. bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder Zahlungsverzug) bleibt unberührt.

Den Eingang einer Kündigung über die Kündigungsschaltfläche bestätigen wir unverzüglich auf dem Bildschirm (zum Speichern oder Drucken) und per E-Mail in Textform, jeweils mit Inhalt der Kündigung, Datum und Uhrzeit des Eingangs sowie dem Zeitpunkt, zu dem der Vertrag endet. Eine außerordentliche Kündigung prüfen wir gesondert; vorsorglich wird der Vertrag zugleich zum frühestmöglichen ordentlichen Kündigungstermin gekündigt. Der Kunde wird durch die außerordentliche Kündigung in keinem Fall schlechter gestellt als durch eine ordentliche.

§ 6 Kostenlose Testphase

Neuen Eltern- bzw. Lehrkraftkonten kann einmalig eine kostenlose Testphase von 7 Tagen für den Tarif Premium oder Pro angeboten werden. Die Testphase wird direkt in der App gestartet, erfordert keine Zahlungsdaten und endet automatisch nach 7 Tagen. Sie geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über; ein solches entsteht nur, wenn der Kunde einen Tarif ausdrücklich bucht. Die Testphase kann je E-Mail-Adresse nur einmal genutzt werden, auch nach Löschung des Kontos und erneuter Registrierung mit derselben E-Mail-Adresse. Dazu speichern wir einen pseudonymisierten Prüfwert der E-Mail-Adresse für 36 Monate (siehe Datenschutzerklärung). Nach Ablauf der Testphase ist das Konto ohne Buchung eines Tarifs nur eingeschränkt nutzbar: Zugänglich bleiben die Tarifauswahl, die Einstellungen, das Benutzerprofil und die rechtlichen Informationen; Trainings- und Verwaltungsfunktionen sowie die Kinderkonten stehen erst nach Buchung eines Tarifs wieder zur Verfügung. Die gespeicherten Daten bleiben dabei erhalten; das Recht, das Konto jederzeit zu löschen, bleibt unberührt. Bucht der Kunde während der Testphase einen kostenpflichtigen Tarif, endet die Testphase mit Beginn des Abonnements. Ein Anspruch auf eine Testphase besteht nicht.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular sind unter hurra-mathe.de/de/widerruf abrufbar und Bestandteil dieser AGB. Den Widerruf können Verbraucher auch über die Widerrufsfunktion „Vertrag hier widerrufen“ auf der Kündigungsseite der App (hurra-mathe.de/de/kuendigen) erklären; der Widerruf wird mit der Schaltfläche „Jetzt widerrufen“ abgegeben, und wir bestätigen den Eingang unverzüglich per E-Mail. Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Die Abonnements sind Verträge über digitale Dienstleistungen. Vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen wir mit der Leistung nur, wenn der Verbraucher dies im Bestellvorgang über ein gesondertes, nicht vorausgewähltes Kontrollkästchen ausdrücklich verlangt; zugleich bestätigt er seine Kenntnis, dass er bei einem Widerruf einen angemessenen Betrag (Wertersatz) für die bis dahin erbrachte Leistung zahlen muss (§ 357a Abs. 2 BGB). Die Bestellung setzt dieses Verlangen voraus. Das Widerrufsrecht erlischt durch den vorzeitigen Leistungsbeginn nicht. Der Wertersatz wird taggenau berechnet: gezahlter Betrag × bereits bereitgestellte volle Tage ÷ Tage des bezahlten Abrechnungszeitraums (angefangene Tage bleiben zugunsten des Verbrauchers unberücksichtigt); den übrigen Betrag erstatten wir auf das ursprüngliche Zahlungsmittel. Die AGB-Akzeptanz und das Verlangen des vorzeitigen Leistungsbeginns werden mit zwei getrennten Kontrollkästchen erklärt; wir speichern Version und Zeitpunkt beider Erklärungen.

§ 8 Gewährleistung und Aktualisierungen digitaler Produkte

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängel digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB). Wir stellen die App während der Vertragslaufzeit in vertragsgemäßem Zustand bereit und stellen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind (§ 327f BGB). Da die App als Web-App bereitgestellt wird, werden Aktualisierungen in der Regel automatisch beim nächsten Aufruf oder Neuladen wirksam. Für die Nutzung sind ein aktueller, vom Hersteller unterstützter Webbrowser (Chrome, Safari, Firefox oder Edge in den jeweils zwei aktuellsten Hauptversionen) sowie eine aktive Internetverbindung erforderlich.

Mängel können per E-Mail an info@slt.de gemeldet werden, möglichst mit Beschreibung sowie Angaben zu Gerät und Browser; die gesetzlichen Rechte hängen davon nicht ab. Über das zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus ändern wir das digitale Produkt nur unter den Voraussetzungen des § 327r BGB, d. h. aus einem triftigen Grund (z. B. Anpassung an neue technische Umgebungen, Sicherheitsanforderungen, Rechtsänderungen, Weiterentwicklung der Lerninhalte), ohne zusätzliche Kosten und mit klarer Information. Beeinträchtigt eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informieren wir rechtzeitig vorher auf einem dauerhaften Datenträger; der Verbraucher kann den Vertrag dann nach § 327r Abs. 3 und 4 BGB innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich beenden. Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App. Vorübergehende Einschränkungen können sich insbesondere aus Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, Störungen bei Hosting-, Datenbank- oder Zahlungsdienstleistern sowie aus Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs (z. B. Störungen des Internets, höhere Gewalt) ergeben. Geplante Wartungen führen wir nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeiten durch. Viele Übungsfunktionen stehen im Offline-Modus auch ohne Internetverbindung zur Verfügung; Änderungen werden bei erneuter Verbindung synchronisiert. Eine bestimmte Verfügbarkeitsquote sagen wir gegenüber Verbrauchern nicht zu. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln bleiben unberührt.

§ 10 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf – ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen. Die Rechte von Verbrauchern bei Mängeln digitaler Produkte nach §§ 327 ff. BGB bleiben unberührt. Einen bestimmten Lernerfolg schulden wir nicht; die App ergänzt den Unterricht, ersetzt ihn aber nicht. Für den Verlust von Daten haften wir nach den vorstehenden Regeln; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist dabei nicht vollständig ausgeschlossen, sondern auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

§ 11 Änderungen der AGB und der Preise

Ein Recht zur einseitigen Preisänderung behalten wir uns nicht vor. Änderungen dieser AGB oder der Preise kündigen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail) an. Sie werden nur wirksam, wenn der Kunde ihnen ausdrücklich zustimmt.

Stimmt der Kunde nicht zu, läuft der Vertrag bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zu den bisherigen Bedingungen weiter und endet dann.

§ 12 Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG). Fragen und Beschwerden richten Sie bitte an info@slt.de.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 BGB). Maßgeblich ist die deutsche Fassung.